Allgemeine Geschäftsbedingungen

CXO AI OS Kohorte — SignumOne UG (haftungsbeschränkt) — Stand: April 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der

SignumOne UG (haftungsbeschränkt)
Togostr. 44a, 81827 München
E-Mail: [email protected]
(im Folgenden: „Anbieter“)

und Verbrauchern (natürliche Personen, die die Leistung zu einem Zweck erwerben, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) sowie Unternehmern (natürliche oder juristische Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln), die die Kohorte „CXO AI OS“ buchen.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die Kohorte „CXO AI OS“ ist ein strukturiertes Implementierungs- und Peer-Programm zum Aufbau eines persönlichen KI-Betriebssystems. Das Programm wird vollständig online durchgeführt. Programmsprache ist Deutsch. Die Leistung gliedert sich in zwei Teile.

§ 2.1 Starter-Package und Live-Sessions

Mit Beginn des Programms stellt der Anbieter dem Teilnehmer folgendes Starter-Package digital zur Verfügung:

• leere Vorlagen (Templates) für den Aufbau eines persönlichen KI-Betriebssystems, insbesondere für Chief of Staff, Funktionsbereiche, Advisors, Agents, Projekt-Summaries, Goals und Context-Dokumente,
• strukturelle Anleitungen und Ordner-Architektur zum Ausfüllen durch den Teilnehmer,
• zwei vorbereitete Agents (Collector, Kontext-Assistent) und einen vorbereiteten Advisor (Prioritäts-Advisor) als Beispiel-Bausteine zum Anpassen durch den Teilnehmer,
• zwei vorbereitete Befehle (Project-Summary, Collector) zum Einsatz im eigenen System.

Während des Programmzeitraums führt der Anbieter sechs Live-Sessions (Session 1 bis Session 6) von jeweils ca. zwei Stunden über Microsoft Teams durch. Die Sessions sind Arbeits-Runden zur selbstgesteuerten Umsetzung durch den Teilnehmer. Der Anbieter stellt in den Sessions Struktur, Demonstrationen aus seinem eigenen produktiv genutzten Betriebssystem und Moderation zur Verfügung. Die Umsetzung am eigenen System erfolgt eigenverantwortlich durch den Teilnehmer.

Der Schwerpunkt der Wissensvermittlung liegt auf den synchron durchgeführten Live-Sessions. Starter-Package, Reference-Pack und etwaige Session-Aufzeichnungen sind begleitende Arbeits- und Referenzmaterialien; sie ersetzen die Teilnahme an den Live-Sessions nicht, sondern unterstützen deren Vor- und Nachbereitung sowie die eigenverantwortliche Umsetzung durch den Teilnehmer.

Der Anbieter nimmt keine individuelle Lernerfolgskontrolle vor. Es finden keine Prüfungen, keine Korrektur einzelner Arbeitsstände durch den Anbieter und keine Zertifizierung statt. Austausch zu Arbeitsständen erfolgt ausschließlich innerhalb der Peer-Gruppe der Teilnehmer. Ein optional angebotener Standort-Check steht als Self-Service-Instrument zur Verfügung und wird nicht durch den Anbieter ausgewertet.

Die konkreten Inhalte, Schwerpunkte und die Ablauf-Reihenfolge einzelner Sessions können vom Anbieter angepasst werden, soweit der Programmzweck (Aufbau eines lauffähigen persönlichen KI-Betriebssystems) erhalten bleibt.

§ 2.2 Abschluss-Reference-Pack

Im Anschluss an Session 6 stellt der Anbieter dem Teilnehmer einmalig ein „Reference-Pack“ zum Download zur Verfügung. Das Reference-Pack enthält einen Snapshot des vom Anbieter selbst produktiv genutzten Agent-OS-Ordners einschließlich ausgefüllter Struktur-Dateien, Beispiel-Advisors, Beispiel-Agents, abgeschlossener Projekt-Summaries, Registries und Router. Personenbezogene Daten Dritter, kundenbezogene Inhalte, NDA-geschützte Informationen sowie vertrauliche wirtschaftliche Angaben werden vor Übergabe entfernt.

Das Reference-Pack ist fester Bestandteil des nach § 4 vergüteten Programms und an die Buchung gekoppelt; ein zusätzliches Entgelt fällt nicht an. Die Aushändigung erfolgt unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme an einzelnen Live-Sessions.

Nutzungsrechte am Reference-Pack: Der Teilnehmer erhält ein zeitlich unbefristetes, einfaches, persönliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. Die Nutzung ist beschränkt auf den eigenen internen Einsatz des Teilnehmers im Rahmen seiner beruflichen oder unternehmerischen Tätigkeit. Nicht gestattet sind insbesondere:

• die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe des Reference-Packs oder wesentlicher Teile daraus an Dritte als eigenständiges Produkt oder Leistungspaket,
• die ungekürzte Übernahme einzelner Dateien oder substanzieller Dateistrukturen in eigene Angebote, Schulungsprodukte oder Beratungsleistungen gegenüber Kunden Dritter,
• die öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere die Veröffentlichung im Internet, in Repositorien oder über Content-Plattformen,
• die Nutzung zum Training, zur Feinabstimmung oder zum Vertrieb von Drittmodellen, Produkten oder Services, die dem Reference-Pack funktional nachempfunden sind.

Zulässig ist die Nutzung als persönliche Referenzbibliothek und Vorlage, aus der der Teilnehmer Elemente für sein eigenes Betriebssystem adaptiert und inhaltlich durch eigene Arbeit ersetzt. Bei erheblichen oder wiederholten Verstoßen gegen diese Nutzungsregeln kann der Anbieter das eingeräumte Nutzungsrecht mit Wirkung für die Zukunft widerrufen; bereits entstandene Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Die allgemeinen Regelungen zu Urheberrecht und Materialien in § 8 gelten ergänzend.

§ 2.3 Community-Zugang

Mit Vertragsschluss erhält der Teilnehmer Zugang zur begleitenden Community des Anbieters. Der Zugang umfasst einen moderierten Diskussionsraum für Teilnehmer des Programms und für Mitglieder der kostenpflichtigen Fortsetzung nach § 2.3.2.

§ 2.3.1 Inkludierter Zeitraum

Der Community-Zugang ist im Programmpreis gem. § 4 während des gesamten Programmzeitraums sowie für einen Monat nach dem Ende der letzten Live-Session (Session 6) enthalten. Innerhalb dieses Zeitraums entstehen keine zusätzlichen Kosten.

§ 2.3.2 Kostenpflichtige Fortsetzung

Im Anschluss an den in § 2.3.1 genannten Zeitraum kann der Teilnehmer den Community-Zugang optional zu den dann jeweils gültigen Konditionen fortsetzen. Die zum Stand dieser AGB vorgesehene Mitgliedschaft ist wie folgt ausgestaltet:

• Entgelt: 200,00 € pro Monat (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, vorbehaltlich Änderung),
• monatlich ein vom Anbieter moderierter Office-Hour-Call,
• pro Kalendermonat mindestens ein vom Anbieter bereitgestellter Deep-Dive zu einem einzelnen Baustein des Betriebssystems (z. B. Advisor, Agent, Workflow),
• Zugang zum laufenden Diskussionsraum,
• Zugang zu einer fortlaufend gepflegten Asset-Bibliothek mit neu entwickelten Advisors, Agents und Vorlagen aus dem produktiv genutzten Betriebssystem des Anbieters, soweit der Anbieter diese für die Community freigibt.

Die Fortsetzung erfordert eine gesonderte Vereinbarung zwischen Anbieter und Teilnehmer; ohne gesonderte Vereinbarung endet der Community-Zugang mit Ablauf des in § 2.3.1 genannten Zeitraums automatisch. Der Anbieter ist berechtigt, Konditionen, Umfang und Zusammensetzung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen anzupassen; wesentliche Leistungselemente (monatlicher Call, mindestens ein Deep-Dive pro Monat, Diskussionsraum) bleiben dabei erhalten, oder es wird ein mindestens gleichwertiger Ersatz angeboten.

§ 2.3.3 Verhalten in der Community

Die Community dient dem Peer-Austausch. Der Anbieter behält sich vor, Beiträge zu moderieren und Teilnehmer bei erheblichem Verstoß gegen die Community-Regeln oder geltendes Recht vom weiteren Zugang auszuschließen; bereits gezahlte Beiträge für bereits abgelaufene Zeiträume werden in diesem Fall nicht erstattet.

§ 2.4 Technische Voraussetzungen

Die Teilnahme erfordert einen eigenen Zugang des Teilnehmers zu einer empfohlenen KI-Plattform (Claude oder ChatGPT, kostenpflichtiger Account, ca. 20,00 €/Monat). Abschluss, Nutzung und Kosten dieses Drittanbieter-Accounts liegen in der Verantwortung des Teilnehmers. Eine Einrichtungshilfe wird im Rahmen des Programms gegeben.

§ 2.5 Keine Fernunterrichts-Leistung

Die Kohorte ist ein Implementierungs- und Peer-Programm. Der Anbieter erbringt keine individuelle Überwachung des Lernerfolgs einzelner Teilnehmer im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 2 FernUSG. Es werden weder Prüfungen oder Tests durchgeführt noch Zertifikate, Teilnahmebestätigungen als Lernnachweise oder Bewertungen individueller Arbeitsergebnisse durch den Anbieter ausgestellt. Die Wissensvermittlung im Programm erfolgt überwiegend synchron in den Live-Sessions; schriftliche Materialien und etwaige Aufzeichnungen haben begleitenden Charakter. Das Programm ist nicht als Fernunterricht im Sinne des FernUSG konzipiert und bedürfte nach Einschätzung des Anbieters keiner Zulassung nach § 12 FernUSG.

§ 2.6 Keine Erfolgsgarantie

Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Bereitstellung der in §§ 2.1 bis 2.3 genannten Leistungen. Der wirtschaftliche Nutzen, geschäftliche Erfolg oder die tatsächliche Produktivitätssteigerung durch das vom Teilnehmer selbst aufgebaute Betriebssystem hängen überwiegend von Einsatz, Daten, Prozessen und Entscheidungen des Teilnehmers ab. Eine Gewähr für bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse oder Lern- bzw. Arbeitsergebnisse übernimmt der Anbieter nicht.

§ 3 Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Teilnehmer die Buchung abschließt und der Anbieter die Buchung per E-Mail bestätigt. Die Anmeldung gilt erst nach Zugang der Bestätigungsmail als verbindlich.

Mit dem Abschluss der Buchung bestätigt der Teilnehmer, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben.

§ 4 Preise und Zahlung

Der Preis für die Kohorte beträgt:

• Regulärer Preis: 2.400,00 € (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer)
• Pilotpreis (erste Kohorte): 1.900,00 € (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer)

Der jeweils gültige Preis wird bei der Buchung ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt im Voraus und ist mit Abschluss der Buchung sofort fällig.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister. Der Anbieter setzt hierfür insbesondere PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg) und die Checkout-Infrastruktur von Kajabi (Kajabi, LLC, USA) inkl. der dort angebundenen Zahlungsdienstleister ein. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden im Buchungsprozess angezeigt. Zahlungsdaten werden ausschließlich vom jeweiligen Zahlungsdienstleister verarbeitet und nicht auf den Servern des Anbieters gespeichert.

Der Vertrag kommt erst mit erfolgreicher Zahlung und Zugang der Buchungsbestätigung per E-Mail zustande. Bei fehlgeschlagener Zahlung gilt die Buchung als nicht angenommen.

Bei verspäteter Zahlung für vereinbarte Teilzahlungen oder Nachforderungen fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an (bei Verbrauchern gem. § 288 Abs. 1 BGB).

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

§ 5a Vorzeitiger Beginn der Leistungserbringung und Erlöschen des Widerrufsrechts (Verbraucher)

Der Anbieter stellt dem Teilnehmer mit Vertragsschluss bestimmte Leistungselemente sofort bereit, insbesondere das digitale Starter-Package gem. § 2.1 sowie den Community-Zugang gem. § 2.3.1. Daneben kann je nach Buchungszeitpunkt auch eine Live-Session innerhalb der vierzehntägigen Widerrufsfrist nach § 5 stattfinden.

Der Verbraucher kann im Buchungsprozess durch Setzen der entsprechenden, gesondert ausgewiesenen Bestätigungen ausdrücklich verlangen, dass der Anbieter mit der Ausführung dieser Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. In diesem Fall bestätigt der Verbraucher zusätzlich seine Kenntnis davon, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung gem. § 356 Abs. 4 BGB erlischt.

Erteilt der Verbraucher diese ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisnahme nicht, beginnt die Bereitstellung von Starter-Package und Community-Zugang erst nach Ablauf der Widerrufsfrist. Der Programmstart bleibt davon unberührt; eine Teilnahme an Live-Sessions, die in die Widerrufsfrist fallen, ist in diesem Fall nicht möglich.

Widerruft der Verbraucher den Vertrag innerhalb der Frist nach § 5, nachdem er den vorzeitigen Leistungsbeginn ausdrücklich verlangt hat, hat er gem. § 357a Abs. 3 BGB Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen zu leisten. Die Höhe des Wertersatzes bemisst sich anteilig nach dem im Vertrag vereinbarten Gesamtpreis und dem Umfang der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtumfang.

Die freiwillige Session-1-Garantie nach § 5 bleibt von dieser Regelung unberührt. Sie tritt eigenständig neben das gesetzliche Widerrufsrecht und neben diese Klausel und gewährt unabhängig von einem etwaigen Erlöschen des Widerrufsrechts die volle Rückerstattung bei fristgerechter Inanspruchnahme.

§ 6 Stornierung nach Ablauf der Widerrufsfrist (Verbraucher und Unternehmer)

Nach Ablauf der Widerrufsfrist (bzw. für Unternehmer, bei denen kein Widerrufsrecht besteht) und außerhalb der zusätzlichen Session-1-Garantie gem. § 5 gelten folgende Stornobedingungen:

• Stornierung bis 14 Tage vor Programmstart: kostenfreie Stornierung oder kostenfreie Umbuchung auf die nächste verfügbare Kohorte.
• Stornierung 7 bis 13 Tage vor Programmstart: 50 % des Gesamtbetrags werden als Stornoentgelt fällig.
• Stornierung weniger als 7 Tage vor Programmstart oder nach Beginn: Der volle Betrag bleibt fällig. Eine kostenfreie Umbuchung auf die nächste Kohorte ist auf Kulanzantrag möglich.

Bei späten Buchungen, die innerhalb der genannten Fristen erfolgen, bleibt das gesetzliche Widerrufsrecht gem. § 5 sowie die zusätzliche Session-1-Garantie unberührt und gehen den obigen Stornostaffeln vor.

Umbuchungen sind einmalig und müssen spätestens 7 Tage vor Programmstart beantragt werden. Ein bereits genutzter Umbuchungsanspruch kann nicht erneut in Anspruch genommen werden.

§ 7 Absage durch den Anbieter

Der Anbieter behält sich vor, eine Kohorte abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl von 5 Personen nicht erreicht wird. In diesem Fall wird der vollständig geleistete Betrag zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche (insbesondere Schadensersatz) bestehen nicht.

Bei technischen Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. Ausfall der Plattform, Internetausfall), wird die betroffene Session nachgeholt oder aufgezeichnet zur Verfügung gestellt.

§ 8 Urheberrecht und Nutzung von Materialien

Alle im Rahmen der Kohorte bereitgestellten Materialien (z. B. Vorlagen, Frameworks, Dokumente, Aufzeichnungen) bleiben geistiges Eigentum des Anbieters. Der Teilnehmer erhält ein persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Einsatz.

Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung der Materialien ist ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.

Das vom Teilnehmer im Rahmen der Kohorte selbst aufgebaute KI-Betriebssystem (eigene Dokumente, Konfigurationen, Inhalte) ist vollständiges Eigentum des Teilnehmers.

§ 9 Aufzeichnung von Sessions

Die Live-Sessions der Kohorte können vom Anbieter aufgezeichnet werden, um sie den Teilnehmern nachträglich zur Verfügung zu stellen (z. B. bei verpassten Terminen). Die Aufzeichnung umfasst den geteilten Bildschirm, Audio und ggf. den Chat. Videoübertragungen der Teilnehmer werden nur mit deren ausdrücklicher Einwilligung aufgezeichnet.

Die Aufzeichnungen dienen der Nachbereitung und dem Ausgleich verpasster Termine; sie sind nicht als Ersatz für die Teilnahme an den Live-Sessions konzipiert.

Durch die Teilnahme an einer Live-Session erklärt sich der Teilnehmer mit der Aufzeichnung der Session einverstanden. Der Teilnehmer kann die Kamera jederzeit deaktivieren, um nicht im Bild zu erscheinen.

Die Aufzeichnungen werden ausschließlich den Teilnehmern der jeweiligen Kohorte zur Verfügung gestellt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben, veröffentlicht oder kommerziell genutzt werden.

§ 10 Testimonials und Erfahrungsberichte

Im Rahmen der Kohorte wird den Teilnehmern ein Standort-Check (Vorher-Nachher-Fragebogen) zur Verfügung gestellt. Nach Abschluss des Fragebogens können die Teilnehmer freiwillig einwilligen, dass ihre Ergebnisse als Testimonial für Marketing- und Kommunikationszwecke des Anbieters genutzt werden.

Die Einwilligung erfolgt in zwei Schritten:

• Testimonial-Nutzung: Der Teilnehmer entscheidet, ob seine Ergebnisse als Erfahrungsbericht verwendet werden dürfen (ja oder nein).
• Namensnennung: Bei Zustimmung entscheidet der Teilnehmer zusätzlich, ob sein Name genannt werden darf oder ob die Veröffentlichung ausschließlich anonymisiert erfolgt.

Die Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an [email protected] widerrufen werden. Der Widerruf wirkt für die Zukunft; bereits veröffentlichte Testimonials werden nach Widerruf unverzüglich entfernt.

Die Nutzung umfasst ausschließlich: Website des Anbieters, Social-Media-Kanäle des Anbieters, Präsentationsmaterialien und Angebotsunterlagen. Eine Weitergabe an Dritte zu deren eigenen Werbezwecken erfolgt nicht.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.

Für leicht fahrlässige Verletzungen nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nicht. Für leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Der Anbieter übernimmt keine Garantie für bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse oder Geschäftserfolge, die aus der Nutzung des im Rahmen der Kohorte aufgebauten KI-Betriebssystems entstehen.

Für technische Störungen bei Drittanbietern (insbesondere Anthropic/Claude, Microsoft Teams) wird keine Haftung übernommen.

§ 12 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, abrufbar unter aiforbusiness.ai/datenschutz und verlinkt im Footer der Website. Diese AGB sind abrufbar unter aiforbusiness.ai/agb-kohorte.

§ 13 Geheimhaltung

Alle im Rahmen der Kohorte ausgetauschten Informationen über Teilnehmer, deren Projekte und Unternehmen werden vertraulich behandelt. Dies gilt für den Anbieter und — soweit durchsetzbar — für alle Teilnehmer untereinander.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU gilt zusätzlich das Verbraucherschutzrecht des Wohnsitzstaates, soweit es dem Teilnehmer günstigere Regelungen gewährt.

Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist München. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.